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neuer Blüte?
Antizyklische Konjunkturpolitik – Der Keynesianismus in
neuer Blüte?
International
steckt die Wirtschaft in der tiefsten Krise seit der Großen Depression der 1930er Jahre. In der gegenwärtigen Situation entdeckt die Welt daher den
Krisenökonomen John Maynard Keynes und seine Theorien im Eiltempo wieder. Kern
der keynesianischen Theorie ist die Annahme, dass der Kapitalismus nur durch eine
aktive staatliche Wirtschaftspolitik – etwa durch flexible Geldpolitik und
schuldenfinanzierte Investitionsprogramme – stabil bleibt.
Gleich
einer Renaissance haben die Regierungen aller Industrienationen in Rekordzeit nationale
Konjunkturprogramme aufgelegt.
Aber
befinden wir uns tatsächlich in einer keynesianischen Situation wie von vielen
Ökonomen angenommen, und wie sieht dann eine moderne keynesianische Politik
gegen die Wirtschaftskrise aus? Wie viel Keynes steckt in den
Konjunkturprogrammen der Bundesrepublik und sind diese ausreichend? Brauchen
wir ein drittes Konjunkturpaket oder verschärft gerade eine antizyklische
Konjunkturpolitik die Krise?
Über
die aktuelle Situation mit all ihren Fragen und notwenigen
Handlungs-möglichkeiten diskutierten Juliane Hauskrecht (Beraterin Nymoen
Strategieberatung), Dr. Thilo Sarrazin (Vorstandsmitglied der
Deutschen Bundesbank), Wolfgang Wagner (Mitglied des
Vorstands Pricewater-houseCoopers AG), Prof. Dr. Gustav A. Horn (Wissenschaftlicher
Direktor des Institut für Makroökonomie und Kon-junkturforschung - IMK) sowie Dr.
Klaus Eberhardt (Vorstandsvorsitzender der Sparda Bank Berlin eG).
Zunächst
eröffnete Prof. Dr. Horn die Diskussion mit einer kurzen Einführung in
die keynesianische Theorie und verortete die deutsche Strategie im
internationalen, globalen Kontext. Hieran schloss Dr. Eberhardt an und
stellte aus Bankenperspektive seine Sicht der derzeitigen Situation dar. Er
ging dabei auf die Notwendigkeit einer internationalen Finanzmarktregulierung
ein und warnte vor der Ein-schätzung, die Krise sei überwunden. Er machte
deutlich, dass er ein Risiko für den Kollaps in der Struktur bzw. im Aufbau des
Finanzsystems sieht und dass es jetzt vor allem um die Diskussion und
Aushandlung neuer „Spielregeln“ ginge. Als eine Ursache für die Finanzkrise
stellte er „die Gier auf beiden Seiten“, also sowohl auf Seiten der Anleger als
auch auf Seiten der Institutionen, heraus und appellierte an ein Umdenken hin zu
mehr Bescheidenheit. Gleichzeitig betonte er, dass gut funktionierende
Regulierungssysteme in Deutschland zur Verfügung stünden, welche gestärkt
werden sollten.
Dr. Sarrazin plädierte in seinem Eingangsbeitrag für ein
situationsbezogenes Handeln, weniger für ein theoriegeleitetes. Er stellte
heraus, dass Krisen in unserem Wirtschaftssystem normal seien und jede Krise
anders zu bewerten sei. Die international getroffenen Maßnahmen , wie sie auch
die Bundesregierung mit den Konjunkturpaketen eingeleitet hat, bewertete er als
richtig. Gleichzeitig stellte er aber heraus, dass die damit weltweit
angehäuften Schuldenbestände in den Jahren 2010/2011 zu starken Problemen
führen werden und dass hier in allererster Linie Maßnahmen ergriffen werden
müssten. Auch Wolfgang Wagner stellte heraus, dass mit einer
exponentiellen Verschuldung Handlungsspielräume stark eingeschränkt würden.
Zudem unterstützte er die Ausführungen Dr. Eberhardts, indem er sich für
eine stärkere Regulierung und klare Regeln von Verantwortlichkeiten aussprach.
Er sehe vor allem eine Gefahr darin, dass der Staat durch die wachsenden
Schulden nicht mehr adäquat auf eine nächste Krise reagieren könne und betonte
die Notwendigkeit des Sparens und einer Haushaltskonsolidierung im erwarteten
Aufschwung. Prof. Dr. Horn hingegen betonte, dass die Krise noch nicht
ausgestanden sei und sieht als wichtigste Maßnahme eine weitere Eindämmung. Er
bezeichnete die gegenwärtige Krise als „vielfach tiefer als alles zuvor“ und
stellte heraus, dass sie neue Maßnahmen erfordere. Erst in einem zweiten
Schritt sollte der Fokus auf einer Konsolidierung des Staatshaushalts liegen.
Hierzu warnte er vor versprochenen Steuersenkungen und machte darüber hinaus
deutlich, dass es zu einer notwendigen Steuerreform kommen müsse, und neue
Steuern wie beispielsweise im Finanz- und Bankenwesen dazu führten, Schulden zu
begleichen. Dieses wurde im Detail nicht von den übrigen Referenten getragen
und führte zu einer angeregten Diskussion mit hoher Publikumsbeteiligung.
Man
kann festhalten, dass von allen Referenten die Notwendigkeit von Steuererhöhungen
und einem staatlichen Sparkurs zur Konsolidierung des Haushalts in Zeiten des
Aufschwungs herausgestellt wurde, Uneinigkeit bestand in den konkreten
Maßnahmen. Als richtig und notwendig sahen alle Teilnehmer die Konjunkturpakete
der Bundesregierung, welche zur Stabilisierung führten.
In internationalen Vergleichen der Gesundheitsversorgung nimmt Deutschland noch regelmäßig eine Spitzenstellung ein, obwohl das Gesundheitswesen seit einigen Jahren unter Finanzdruck geraten ist, dem sich die neue Bundesregierung stellen muss.
Die Charité ist strategisch gut auf dem hart umkämpften Gesundheitsmarkt aufgestellt. Dies gilt es in Zukunft zu bewahren. Wir wollen die zukünftigen Herausforderungen des "Unternehmens Charité" ins Visier nehmen.
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