Edzard Reuter

EU und die Türkei – Perspektiven und Chancen

Vortrag bei den „Berliner Wirtschaftsgesprächen“
Berlin Capital Club
26. Mai 2010

 

Auf dem Hintergrund der letzten Wochen und Monate würde wohl jeder für einen Traumtänzer gehalten  werden, der dafür  plädiert,  das Thema einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU unbedingt auf der politischen Tagesordnung zu halten.

 

Die Griechenland-Krise hat deutlich genug gemacht,  wie ernst die Situation ist, in der sich die Union trotz der Lissaboner Verträge  befindet. Natürlich betrifft das in aller erster Linie die Stabilität des für die gemeinsame Zukunft unverzichtbar wichtigen Euro. Zugleich aber ist erneut, und dieses Mal dramatisch, deutlich geworden, dass die bisherigen politischen Entscheidungsstrukturen eben keineswegs ausreichen, um sich in lebenswichtigen Fragen mit qualifizierten Mehrheiten über die Einzelinteressen von Partnerländern hinwegsetzen zu können. Lange genug haben die meisten von uns gemeint, es ginge vor allem um eine gemeinsame Außen- und  Sicherheitspolitik. Heute wissen wir, dass es selbst dabei nicht bleiben darf: Ohne das Instrument einer zumindest in ihren Grundstrukturen vereinheitlichen Wirtschaftspolitik  wird die gemeinsame Währung und darüber hinaus die Zukunft der ganzen Union ein Drahtseilakt bleiben.

 

Auf dem Hintergrund der Herkulesaufgabe, die damit auf der Hand liegt, mag es     in der Tat kühn erscheinen,  die  Risiken einer erneuten politischen Erweiterung auch nur in Betracht zu ziehen - noch dazu die Risiken einer Erweiterung von unbestreitbar historischer Dimension. Zudem wissen Sie als erfahrene Kaufleute ohnehin über die wirtschaftlichen Zusammenhänge bestens Bescheid. Es bleibt mir daher nichts anderes übrig, als Sie heute Abend damit zu langweilen,  Ihnen einige Zusammenhänge zuzumuten, die  sich mit Sicherheit nicht für eine Schlagzeile in BILD eignen.  

 

Zunächst als Erinnerung: Ende 2004 haben sich die europäischen Staatschefs förmlich und verbindlich verpflichtet, Verhandlungen mit der Bereitschaft zu führen, im Falle einer Klärung der offenen Sachfragen die Türkei als Mitglied in die EU aufzunehmen. Dieser Beschluss hat eine lange Vorgeschichte. Seit Ende 1964 war die Türkei assoziiertes Mitglied der damaligen EWG; seit 1996 besteht eine umfassende Zollunion. Schon zuvor, 1990, wurde der Ende der achtziger Jahre gestellte Antrag auf Vollmitgliedschaft nicht etwa grundsätzlich abgewiesen, sondern zurückgestellt mit der Begründung, das wirtschaftliche Gefälle sei noch zu groß und die Realisierung des europäischen Binnenmarkts habe Vorrang. Dass die inzwischen vollzogene Aufnahme von immerhin zwölf neuen Mitgliedern, für die diese Kriterien - wenn überhaupt - allenfalls sehr eingeschränkt galten, in der Türkei nicht gerade als Beweis besonderer politischer Fairness verstanden wurde, kann da kaum verwundern.

 

Dies gilt für ein Land, das bereits seit 1952, also drei Jahre länger als die Bundesrepublik Deutschland, Mitglied der NATO ist und seitdem, begonnen mit dem Korea-Krieg, als willkommener Partner nicht nur an einem Einsatz out of area teilgenommen hat. Es gilt für ein Land, das spätestens seit Ende des Zweiten Weltkriegs und einem halben Jahrhundert vor dem Zusammenbruch des sowjetischen Reichs über ein demokratisch organisiertes Staatswesen und  eine moderne Verwaltung verfügt. Es gilt für ein Land, das spätestens seit den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts, nicht zuletzt als Erbschaft deutscher Emigranten, die Einhaltung seiner für jedermann geltenden Zivil- und Strafgesetze durch eine unabhängige Justiz überwachen lässt. Und es gilt für ein Land, dem niemand ernsthaft anlasten kann, es hätte bisher auch nur die geringsten Übergriffe religiöser Eiferer auf die Unabhängigkeit seiner staatlichen Organe zugelassen.

 

Wenn man einem solchen Land gegenüber wortbrüchig werden und ihm erklären will, warum man ihm nicht vergleichbares Vertrauen entgegenbringen kann wie zuletzt beispielsweise  Rumänien oder Bulgarien, sollte man jedenfalls die möglichen Konsequenzen wohl bedenken. Die allgemeinen geopolitischen Zusammenhänge, die ja sattsam bekannt sind, lasse ich im übrigen hier einmal beiseite. Als Stichworte nenne ich nur die räumliche Nähe zu zentralasiatischen Staaten wie Kasachstan oder Usbekistan mit ihren überwiegend türkstämmigen Bevölkerungen oder die unmittelbare Nachbarschaft zum Iran und zum Irak – in der Diskussion  können wir natürlich gern darauf eingehen.

 

Helmut Schmidt hat in anderem Zusammenhang einmal daran erinnert, wie sehr die chinesische Politik bis heute dadurch geprägt sei, dass die ersten beiden Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts aus der Sicht der meisten Chinesen den absoluten Tiefpunkt ihrer Geschichte mit sich gebracht hätten. Das gilt sinngemäß genauso für die Türkei. Ich weiß natürlich: Vergleiche hinken. Heute leben in der Volksrepublik China mehr als 1.500 Millionen Menschen, in der Türkei sind es knapp 75 Millionen.

Für das Abwägen künftiger weltweiter Entwicklungen spielen also China - oder auch Indien - sicherlich in einer ganz anderen Liga.

 

Was die Bedeutung der Türkei für die Zukunft Europas und dessen Rolle in der Welt angeht, mag sich das allerdings ein wenig anders darstellen. Allein deswegen wage ich bewusst eine Parallele zu dem erwähnten Hinweis von Helmut Schmidt: Auch die Mehrzahl der türkischen Nation hat zumindest das zweite Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts als den sie zutiefst erniedrigenden Tiefpunkt ihrer Geschichte empfunden. Wer nicht verstehen kann, dass das so stark ausgeprägte Nationalgefühl aus einer tiefen Verletzung eines  vielfach berechtigten Stolzes auf die eigene Geschichte herrührt, wird sich sehr schwer tun, die grundlegenden und von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragenen Motive der heutigen türkischen Politik richtig einzuordnen.

 

Eingebürgert hat sich hierzulande  nur die Überzeugung, ein schrankenloser, bei den wahrhaften Europäern längst überholter Nationalismus kennzeichne bis heute die  türkische Außen- wie Innenpolitik. Getragen werden solche Behauptungen, wie sollte es auch anders sein,  vom vermeintlich tiefgehenden und sorgfältigen Wissen  journalistischer Beobachter und Kommentatoren. Um so willkommener sind sie bei  allen denjenigen, die billigen Populismus mit politischer Verantwortlichkeit verwechseln. In Wirklichkeit  geht es zwar auch, aber eben keineswegs nur um  verletzten Stolz auf die politische und militärische Vergangenheit, der sich in einem virulenten Nationalgefühl niederschlägt – genau so, wie es zu den gröbsten, freilich bis ins tiefste Bayern reichenden Dummheiten gehört, die grundlegenden Unterschiede zu verkennen, die manche arabische Erscheinungsformen des Islam von der  religiösen Geschichte der Türkei unterscheidet.     

 

Trotz der unglaublichen, nur den wenigsten bewussten ethnischen Vielfalt, aus der sich die moderne türkische Nation zusammensetzt, bezieht sich nämlich der nationale Stolz der Bevölkerung  nicht so sehr auf die Muskelkräfte seiner militärischen Haudegen, sonder in aller erster Linie auf das in seiner Art einzigartige kulturelle Erbe, das auf der anatolischen Halbinsel zu Hause ist.  Unter dem Strich rate ich  dazu, diese kulturellen Wurzeln nicht geringer einzuschätzen als die Kultur Chinas. Dazu will ich Sie  gewiss  nicht mit Erinnerungen an die anatolische Geschichte belsätigen. Nur so viel sollten wir freilich nicht ganz vergessen: Die griechische wie die römische Kultur, auf die wir uns so gern berufen, waren beide zu ihrer Zeit ebenso selbstverständlich wie eng mit Anatolien verknüpft, wären ohne diese Verknüpfung gar nicht verständlich. Das hethitische Großreich im Osten und in der Mitte Anatoliens, Troja und Luwien im Westen, Pamphylien („Das Land der vielen Völker“) im Süden, die ionischen Siedlungen haben allesamt untrennbar zum Entstehen der mediterranen Kultur beigetragen. Wenig später bildete Kleinasien einen wesentlichen Bestandteil des Römischen Reiches, in keiner Weise nachrangig etwa gegenüber Spanien oder Palästina. Wer sich ernsthaft mit den Wurzeln der europäischen Kultur beschäftigt, mag so überheblich sein wie er will:  an Anatolien kann niemand vorbeikommen, der ernstgenommen werden will.

 

Gewiss: In einer nächsten Phase, lange nach Christi Geburt, fiel Kleinasien in die Hände verschiedener zen­tralasiatischer Turkstämme. Dazu zählten Seldschuken und am Ende - nach einem vorübergehenden wüsten Einfall der Mongolen - dann endgültig die Osmanen. Doch die damit begründete osmanische politische, soziale und kulturelle Tradition hat nicht etwa einfach die Spuren der vorangegangenen Epochen ausgelöscht – im Gegenteil: sie sind gleichsam darin aufgegangen. Alexander Rüstow, der große Soziologe und Ökonom, der gleichfalls im Exil in der Türkei gelehrt und geforscht hat, hat dafür den Begriff der „Überschichtung“ gewählt. In diesem Sinne mag es da sogar irgendwo verständlich erscheinen, wenn die Gründer der heutigen Republik Türkei, an ihrer Spitze Kemal Atatürk, hie und da die Geschichte ihres Stammlandes, also die Geschichte von Anatolien, von ihren ersten Ursprüngen bis zum heutigen Tage als nationale türkische Geschichte zu verstehen. Nicht ganz zu Unrecht wird das zwar von den meisten objektiven Beobachtern eher belächelt. Dass zumindest in einem übertragenen Sinne etwas dran sein könnte, wird trotzdem klar, wenn wir uns  etwa an die arabisch-normannische Vergangenheit Siziliens erinnern: Wird sie  heutzutage noch von irgend jemand als ureuropäisches Erbe in Zweifel gezogen, obwohl sie wahrhaft in ihrem Abwechslungsreichtum kaum hinter der anatolischen Halbinsel zurückstehen dürfte?

 

Zugleich findet sich genau hier die Erklärung dafür, warum es so unsinnig ist, die Türkei wegen ihrer angeblich grundlegend unterschiedlichen kulturellen Traditionen als ungeeignet für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu denunzieren. Wenn man die Türkische Republik partout nicht haben will, sollte man sich jedenfalls etwas bessere Argumente einfallen lassen. Solche mag es geben. Doch sie müssten dann ernsthafter politischer Natur sein und nicht nur auf den wackligen Beinen einer angeblichen Unverträglichkeit mit einer angeblichen europäischen - oder meinetwegen auch christlichen - Kultur daherkommen.

 

Mao Tse-tung war sicherlich alles Mögliche - gewiss aber auch einer der ruchlosesten Schlächter des 20. Jahrhunderts. Trotzdem  trifft es offensichtlich zu, dass nicht nur seine Partei, sondern die Mehrzahl der in China lebenden Menschen sein Andenken bis heute in Ehren halten. Zumindest bei den Begegnungen auf staatlicher Ebene sind wir offensichtlich jederzeit bereit, dies zu respektieren. Doch müsste dann nicht Kemal Atatürk  einen viel aufrichtigeren Respekt verdienen? Auch er war ein Diktator. Der Unterschied ist nur, dass er eben nicht unter Berufung auf krankhafte Wahnvorstellungen wahllos Menschen ausgerottet hat. Gewiss war er nicht frei von persönlichen Merkwürdigkeiten. Doch selbst größte Skepsis wird ihm kaum absprechen können, dass seine politischen Vorstellungen und sein Lebensziel in ihrem Kern durch Kriterien einer jederzeit nachvollziehbaren Vernunft und der Menschenwürde geprägt waren: Es ging ihm um die Durchsetzung der Aufklärung in seinem Land und dessen unumkehrbare Hinwendung nach Europa.

 

Das ist ihm gelungen. Und genau damit hat Atatürk schon zu seiner Zeit das Gleiche erreicht, was das Zeitalter der Globalisierung inzwischen den jungen Chinesinnen und Chinesen jedenfalls bis  auf Weiteres nur als Chance, aber längst noch nicht endgültig eröffnet hat. Die Scham über den Verlust seiner geschichtlichen Bedeutung, die seit Anfang des 20. Jahrhunderts das Selbstbewusstsein des türkischen Volkes so erdrückend geknickt hatte, ist seither dem wiederbelebten Stolz auf eine Vergangenheit gewichen, die sich vor niemandem verstecken muss. Und ich wiederhole: Wer sich diesen Zusammenhang nicht vor Augen hält, hat keine Chance, die Beweggründe und die Verhaltensweise heutiger türkischer Politik zu verstehen. Sie schlagen sich nieder in dem komplizierten Dilemma, in dem sich Ministerpräsident Erdogan und seine Partei, die AKP, zweifellos befinden.

 

In Wirklichkeit geht es nämlich um weit mehr als nur darum, den mit dem üblichen Mediengetöse ausposaunten Anforderungen einiger europäischer Verhandlungspartner zu genügen. Der Kern des Drahtseilakts besteht vielmehr darin, die Errungenschaften eines aufgeklärten und demokratischen Staatswesens in Einklang zu bringen mit einem tiefgreifenden sozialen Umbruch. Gewiss, das müssen auch andere. Doch in der Türkei geht es eben zugleich darum, jenen Stolz auf das eigene Erbe zu wahren, ohne das Selbstverständnis machtvoller Offiziere zu beschädigen, die sich als unnachgiebige Gralshüter des von Atatürk und seinen Mitstreitern ins Leben gerufenen modernen Staates und seiner  Grundwerte verstehen. Zu diesen zählt nicht nur, aber in vorderster Linie das  Prinzip des Laizismus auf der einen, einer unantastbaren nationale Souveränität auf der anderen  Seite.

 

Viele berufen sich darauf, die Türkei sei ein islamisches Land. Statistisch trifft das auch zu. Mehr als 95 Prozent der Bevölkerung bekennen sich offiziell zum Islam. Freilich sind dies beileibe nicht alles Sunniten: Abgesehen von einer kleinen schiitischen Minderheit wird beispielsweise der Anteil, den die Aleviten bestreiten, auf nahezu ein Viertel geschätzt. Beispielsweise bekennt sich auch der designierte neue Parteichef der zweiten großen Partei, der CHP, als Alevit. Um so mehr lohnt es, ein wenig genauer hinzuschauen. Geschichtlich wie im täglichen Umgang unterscheidet sich das religiöse Verständnis einer überwältigenden Mehrheit der türkischen Bevölkerung nämlich grundlegend von dem, was man heutzutage als arabischen Islam bezeichnen könnte.

 

Islamischer Fundamentalismus wird zwar eine solche Behauptung als Argument des Teufels abtun. Er kennt nur den Koran in der Form arabischsprachiger Suren und der durch reaktionäre Mullahs daraus abgeleiteten Verhaltensregeln. Die tägliche Realität in der heutigen Türkei sieht trotzdem ganz anders aus. Zwar wollen uns die meisten Medien glauben machen, ausnahmslos alle Mohammedaner würden nach Mekka pilgern, fünfmal am Tag beten und Vielweiberei wie Unterwerfung unter den Willen der männlichen Familienoberen als Selbstverständlichkeit hinnehmen. In Wirklichkeit trifft das schon nicht einmal auf die Mehrheit der hier in Deutschland lebenden Menschen türkischer Abstammung zu. Verlässliche Untersuchungen belegen, dass allenfalls 10 Prozent von ihnen ihre Religion in dieser Weise interpretieren. Die weit überwiegende Zahl hingegen hat dazu eine Einstellung, die sich in nichts von der Einstellung unserer christlichen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu ihrer eigenen Religion unterscheidet: Man bekennt sich dazu, macht aber allenfalls an hohen Feiertagen oder beim Ramadan davon Gebrauch.

 

Für den größten Teil der heimischen Bevölkerung in der Türkei gilt das noch weit deutlicher als für die in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten. Die Erklärung liegt auf der Hand: Je besser die Lebensumstände, je geringer die Arbeitslosigkeit, je höher der Bildungsstandard, desto geringer die Versuchung,fundamentalistischenreligiösen Einflüsterungen nachzugeben. Allenfalls für oberflächliche Beobachter mag es insofern so scheinen, als sei in den eigentlichen bäurischen Bereichen Anatoliens die Zeit stillgestanden. Abgesehen davon, dass inzwischen selbst dieser Eindruck täuscht, geht es dabei aber  - nicht anders als in Bayern – regelmäßig um kaum etwas anderes als  die dort seit Jahrhunderten eingeübten sozialen Traditionen, also allenfalls in zweiter Linie um  intolerante oder gar fanatische Religiosität.

 

In den großen Städten sieht es ohnehin ganz anders aus. Im Großraum Istanbul leben heute vermutlich an die 20 Millionen Menschen, und neben Istanbul gibt es mit Ankara, Izmir, Adana, Gaziantep, Konya und anderen noch eine ganze Zahl von weiteren rapide wachsenden Großstädten. Man schätzt, dass sie inzwischen mindestens 70 Prozent der gesamten türkischen Bevölkerung beherbergen. Über eine lange Wegstrecke hinweg gab es dort Arbeit und Brot. Fundamentalistische Wiederbelebungsversuche hatten daher auch kaum eine Chance. Mit der wie überall sonst einsetzenden Ver­slumung hat diese Entwicklung allerdings inzwischen  begonnen, problematisch zu werden.

 

Wie es weitergehen könnte, vermag heute niemand zu sagen. Allerdings steht fest, dass ein Ablassen vom Weg der Modernisierung unübersehbare soziale, kulturelle, wirtschaftliche und politische Gefahren nach sich ziehen würde, die unweigerlich auch auf die weltpolitische Lage durchschlagen müssten. Im Kern handelt es sich also bei dem Dilemma nicht primär um die geistige oder emotionale Attraktivität der islamischen Religion, sondern um die sozialen Umstände.

 

Hinzu kommt  eine weitere Entwicklung, die über  lange Zeit keine wesentliche Rolle gespielt hat: das langsame, aber doch immer stärker sichtbar werdende Aufkommen eines in den mittelgroßen Städten des ländlichen Anatolien angesiedelten Mittelstands, der weiter vorankommen will und sich dabei durch die großstädtischen Eliten bevormundet fühlt. Bezeichnend für diese merkwürdige Gemengelage ist der zweifellos große Anklang, den die AKP mit ihren Forderungen nach Aufhebung des bisherigen gesetzlichen Kopftuchverbots gerade auch bei gut gebildeten jungen Frauen gefunden hat. Für nicht wenige von ihnen geht es um alles andere als ein Plädoyer für einen Rückfall in die mittelalterlichen Zeiten, sondern vor allem um eine Protestdemonstration gegen das, was unsere „Achtundsechziger“ so schön als „Establishment“ zu bezeichnen pflegten - in diesem Fall um das, was sie dem kemalistischen Establishment zum Vorwurf machen. Allenfalls in zweiter Linie geht es also um eine gemeinsame Sache mit jenem anderen Teil der Wählerschaft der AKP, der die Religion als nützliche Waffe im Kampf um die eigenen wirtschaftlichen und sozialen Interessen versteht.

 

Zugleich liegt hier gewiss eine Gefahr, die nicht unterschätzt werden darf. Denn zweifellos versuchen gewisse fundamentalistische islamische Kreise, vermutlich durchaus auch mit massiver finanzieller Unterstützung von außen, diese Situation durch Unterwanderung mancher wichtiger gesellschaftlichen Strukturen für sich zu nutzen. Genau hier aber ist auch das Misstrauen gegenüber der AKP angesiedelt: Steht sie für eine weitere Modernisierung in Richtung auf die Mitgliedschaft in der EU, oder strebt sie insgeheim eine Rückkehr zum Gottesstaat und der Scharia an? Vorsichtige Politik wird selbstverständlich gut beraten sein, Letzteres nicht von vornherein auszuschließen – doch kluge Politik wird hoffentlich nicht leichtfertig genug sein, es den Beteiligten einfach unbesehen zu unterstellen und möglicherweise auf diese Weise unübersehbare Konsequenzen auszulösen.

 

Wer nüchtern hinschaut, wird immerhin kaum daran vorbeikommen, dass die in der Türkei lebendige islamische Tradition für die Gaukeleien religiöser arabischer Fanatiker  bisher nirgendwo ernstlich empfänglich war. Ihr Ursprung und ihre Wurzeln liegen ganz woanders: Als Staatsreligion hat der türkische Islam über Jahrhunderte hinweg zum Erhalt eines des zu seiner Zeit mächtigsten Staatswesens der Erde gedient, des Osmanischen Reiches. Diejenigen, die diese geschichtliche Leistung vollbracht haben, waren aber keine Araber, es waren Türken. Und mag der osmanische, in Istanbul residierende Sultan als Herrscher eines nun wirklich veritablen Vielvölkerstaats auch über mehrere Jahrhunderte hinweg der unbestrittene weltliche Repräsentant und als Kalif zugleich der Hüter des muslimischen Glaubens gewesen sein - die Angehörigen seines Hauses verstanden sich nach Herkommen und Charakter zu keinem Zeitpunkt als Araber oder Perser, sondern immer als Osmanen, sprich: als Türken.

 

Diese osmanische Tradition hat zwar das Ende des Ersten Weltkriegs formal um ein paar kurze Jahre überlebt. Sie war aber endgültig verbraucht. Atatürk und seine Mitstreiter haben sie mit der Gründung der Türkischen Republik 1923 für alle Zeiten auf den Kehrichthaufen geworfen. Den Primat des Staats, der schon die Geschichte des Osmanischen Reiches getragen hatte, haben sie hingegen - wenn auch mit ganz anderen Vorzeichen - nicht nur erhalten, sondern neu belebt. Ohne  den Vorrang des Staats vor allen nur denkbaren gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Bestrebungen hätte nämlich, wie immer man es dreht und wendet, der fundamentale Umsturz 1923 nie und nimmer auch nur die Spur einer Chance gehabt. Er war, wenn man so will, die Raison d’être für alles das, was seither gelungen ist: die grundlegende Neuausrichtung der Türkischen Republik nach Europa.

 

Gegner gab es schon damals zur Genüge, weltliche und religiöse, innen- wie außenpolitische. Allesamt waren sie nicht gerade harmlos. Vorsicht und Misstrauen haben deswegen von Anfang an die weitere Entwicklung der Türkischen Republik begleitet. Diese Eigenschaften sind bis heute lebendig geblieben - und das, wie gesagt, sogar mit einem gewissen Recht. Sicherlich würde es auch insofern viel zu weit führen, wollte ich mich jetzt an einem Abriss der neueren türkischen  Geschichte versuchen. Deswegen nur eine kurze Erinnerung daran, dass Atatürk nach der Gründung der Republik mit einer persönlichen „Fatwa“ belegt wurde - offensichtlich, weil der in der neuen Verfassung festgeschriebene Grundsatz des Laizismus gegen die bisherige Staatsreligion verstieß. Und eine ebenso kurze Reminiszenz an die drastischen Versuche der alliierten Sieger, 1920 durch den Vertrag von Sèvres die lohnend erscheinenden Restbestände des anatolischen Osmanenreichs im Verein mit Griechenland untereinander aufzuteilen, was nur durch einen sehr opferreichen militärischen Widerstand einschließlich der Fiktion zu verhindern war, es handele sich nicht nur bei den eigentlichen Türken, sondern bei den gesamten über Anatolien verteilten, auf nahezu ein halbes Hundert geschätzten Ethnien um die geborenen Mitglieder einer einheitlichen türkischen Nation.

 

In diesen Zusammenhang gehört das Thema der Armenier und der Kurden. Ich will es aus Zeitgründen nicht weiter behandeln; wir können gern in der Diskussion darauf zurückkommen. Jedenfalls darf man nicht vergessen, dass von Anfang an die tragende Säule der Türkischen Republik Militärs waren. 1923 standen die griechischen Truppen völkerrechtswidrig kurz vor Ankara. Jahre später setzte sich diese Entwicklung  fort mit dem keineswegs einfachen Gelingen, dem deutschen Appetit im Zweiten Weltkrieg Widerstand entgegenzusetzen, anstatt auf Seiten der Deutschen in den Krieg einzutreten. Ohne die Stärke der Militärs wäre auch dies niemals möglich gewesen. Deswegen erscheint es mir keineswegs so unverständlich, dass sich die meisten türkischen Militärs bis heute als Hüter der Nation und ihrer Verfassung verstehen.

 

Ich bin der Letzte, der sich vordrängt, wenn es darum geht, Generäle zu verteidigen. Im Falle der Türkei halte ich es immerhin für nichts als populistisches Geschwätz, wenn man meint, sich ständig über die Rolle der Militärs erregen zu müssen. Richtig ist, dass sie nach dem Krieg mindestens dreimal, wenn nicht sogar viermal gegen die jeweiligen Regierungen geputscht und anschließend die Verfassung geändert haben. Genauso richtig ist jedoch, dass beides, Putsch wie Verfassungsänderung, jeweils darauf zielte, zu verhindern, dass bestimmte politische Parteien oder die dahinterstehenden religiösen Bestrebungen die Errungenschaften der Atatürk’schen Revolution in Frage stellen konnten. Dazu zählte in vorderster Linie das Prinzip des Laizismus, aber nicht minder zählten dazu auch - man höre und staune! - die Grundlagen eines demokratisch organisierten Staatswesens.

 

Andererseits wäre es natürlich mehr als blauäugig, zu übersehen, dass es für die militärische Elite immer auch um die Erhaltung der eigenen Macht im Staate ging und geht. Das wird sich übrigens noch erweisen, wenn eines Tages die Beitrittsverhandlungen an dem Punkt sind, an dem den Militärs ein teilweiser Verzicht auf die Souveränität des türkischen Staats abverlangt wird. Zugleich erklärt diese Situation auch die in vielerlei Hinsicht paradoxen Widerstände, die heutzutage von denjenigen, die sich als die wahren Hüter des Atatürkschen Vermächtnisses verstehen wollen, gegen manche Forderungen der europäischen Verhandlungspartner ins Feld geführt werden. Und womöglich, ich kann es bei bestem Willen nicht sagen, mögen solche mehr als fragwürdigen Irrtümer auch tatsächlich den einen oder anderen dazu veranlassen, sich auf verschwörerische

Abenteuer einzulassen. Jedenfalls mag es zwar ein wenig arrogant klingen, aber trotzdem im Kern zutreffen, wenn einer der klügeren journalistischen Beobachter kürzlich angemerkt hat, dass „die Türken nun langsam lernen, ohne behütenden Erzieher zu leben“ – und daraus folgert: „Die Armee hat ihre Gestaltungskraft verloren. Die Türken, politisch gereift, müssen sich selbst helfen“.

 

Verwundern darf es da sicherlich nicht, wenn die wichtigsten politischen Parteien - und das sind nun einmal die regierende AKP auf der einen, die sich traditionell als kemalistisch verstehende CHP auf der anderen Seite – dazu  unterschiedlicher Meinung sind. Das ändert freilich nichts daran, dass die Ausrichtung der modernen Türkei auf Europa zu den von niemandem ernsthaft bestrittenen Grundwerten türkischer Politik gehört. Und so lange es konkret keinerlei gegenläufige Anhaltspunkte gibt, wäre es eben in der Tat politisch nur bodenlos dumm, dies mit unbewiesenen Behauptungen einfach in Frage zu stellen. 

 

Die wirtschaftlichen, demografischen und tagespolitischen Zusammenhänge sind Ihnen so gut bekannt, dass Stichworte genügen:

 

Nahezu 40 Prozent der türkischen Bevölkerung sind jünger als 20 Jahre, kaum mehr als 5 Prozent älter als 65. Was das – selbst auf dem Hintergrund einer inzwischen deutlich rückläufigen Geburtenrate - zumindest unter demografischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten im Falle einer Mitgliedschaft in der EU bedeuten würde, bedarf keiner Erläuterung.

 

Seit dem Krisenjahr 2001 ist die türkische Wirtschaft im Jahresdurchschnitt um mehr als 7 Prozent gewachsen, deutlich mehr als in allen anderen OECD-Staaten. Pro Kopf der Bevölkerung lag das Brutto­inlandsprodukt schon 2007 ganz in der Nähe der Vergleichsgröße in Rumänien und Bulgarien. Während der letzten beiden Jahre dürfte es beide Länder schon deutlich hinter sich gelassen haben.

 

Getragen von einer inzwischen vollständig unabhängig arbeitenden Zentralbank, ist die Inflationsrate seit der Währungsreform des Jahres 2005 stetig rückläufig. Zuletzt lag sie bei nur noch etwa 5 Prozent. Dabei hat das Haushaltsdefizit mittlerweile die Maastrichter Schwelle von 3 Prozent deutlich unterschritten. Und obwohl die Finanzkrise der letzten Jahre  natürlich  auch an der Türkei nicht spurlos vorübergegangen ist, hat die  türkische Wirtschaft sie doch mit erstaunlicher Stärke bewältigt.

 

Bereits seit langem ist die Bundesrepublik der bei weitem wichtigste Wirtschaftspartner der Türkei. Zugleich nimmt die Bedeutung des Landes für die Sicherung der europäischen Energieversorgung von Jahr zu Jahr spürbar zu. Das belegen nicht nur der bereits begonnen Bau einer internationalen Pipeline durch Anatolien, sondern auch milliardenschwere Investitionen großer deutscher Energieversorger.

 

Im Übrigen wird von manchen Beobachtern allzu gern eine grundlegend wichtige politische Entwicklung übersehen: Die demokratische Stabilität der Republik hat sich  erkennbar verstärkt, seitdem sich - insbesondere mit der derzeitigen Regierungspartei AKP und der führenden Oppositionspartei CHP - immer deutlicher Parteistrukturen abzeichnen, die sich von der früher üblichen Abhängigkeit als Wahlverein einzelner Persönlichkeiten hin zu eigenständigen Organisationen entwickeln.

 

Eine besorgniserregende Achillesferse will ich zum Schluss nicht unterschlagen. Sollte es nicht gelingen, sie zu kurieren, könnte sie eines Tages die Entwicklung der modernen Türkei ernsthaft gefährden. Es geht um den Zustand des Bildungswesens. Die Rede ist insofern allerdings nicht vom Bereich der Hochschulen, die sich im großen und ganzen durchaus nicht hinter europäischen Standards zu verstecken brauchen. In diesem Zusammenhang nur der Hinweis, dass der Arbeitsbeginn der neu gegründeten Deutsch-Türkischen Universität in Istanbul nun tatsächlich bevorzustehen scheint. Nein, was ich meine ist die eigentliche schulische Ausbildung. Zwar ist inzwischen der Alphabetisierungsgrad auf durchschnittlich nahezu 90 Prozent angestiegen. Auch ist die Schulpflicht inzwischen durch die AKP-Regierung auf acht Jahre verlängert worden. Der Staatshaushalt lässt freilich unverändert keinen ausreichenden Spielraum, um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten. Dies wiederum könnte durchaus eine Erklärung dafür liefern, dass die  mit fremden Geldmitteln ausgestatteten Islamisten das Bildungswesen als willkommenes Unterwanderungsfeld entdeckt zu haben scheinen. Genau hier aber  findet sich aus meiner Sicht der eigentliche Sprengstoff, an dem sich erweisen muss, ob Erdogan eines Tages als Vollender der von Kemal Atatürk begonnenen Revolution oder aber als deren Totengräber in die Geschichte eingehen wird.

 

Die laufenden Aufnahmeverhandlungen werden den Mitgliedern der EU  noch eine gewisse Zeit lassen, sich darüber ein endgültiges Urteil zu bilden. Zum Schluss allerdings werden sie nicht daran vorbeikommen, eine politische Entscheidung von geschichtlicher Dimension zu treffen. Dafür wird man dann allerdings so oder so dem eigenen Wahlvolk reinen Wein einschenken müssen.  Den Kopf in den Sand zu stecken, wenn man vor der Aufgabe steht, politische Herausforderungen zu bewältigen,  hat  noch niemandem jemals geholfen. Aussitzen mag hie und da vor allem in innenpolitischen Belangen verlockend erscheinen. Wo es hingegen um grundlegende Weichenstellungen geht, haben wir hoffentlich gerade in den letzten Wochen dramatisch genug bestätigt bekommen, dass es böse Folgen haben kann, wenn man sich allzu sehr auf reine Taktik verlässt. Deswegen nehmen Sie es mir hoffentlich nicht allzu übel, dass ich zum Schluss auf einer einfachen, aber doch mehr als ernsten Wahrheit bestehe: So oder so wird die Türkei nicht einfach aus dem Visier unserer europäischen Interessen  verschwinden.

 

Deswegen bleibe ich fest davon überzeugt, dass es genügend viele Gründe gibt, sich nur noch kopfschüttelnd zu amüsieren, wenn manche Zeitgenossen – weiblich oder männlich – uns vorheucheln wollen, man könne sich aus einer solchen Verantwortung herausstehlen, indem man der Türkischen Republik eine „privilegierte Partnerschaft“ in Aussicht stellt. Die fraglichen Persönlichkeiten müssen jedenfalls selbst wissen, ob sie meinen, damit von irgendjemandem ernst genommen zu werden.    

 

 

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