Aktuelle Veranstaltungen > (Re)kommunalisierung der Abfallwirtschaft im Land Berlin

Unsere Gesellschaft erzeugt Müll. Doch Müll ist nicht gleich Müll. Je teurer Rohstoffe auf dem Weltmarkt werden, desto mehr lohnt sich das Recycling von noch verwertbaren Stoffen. Laut Aussage des BUND-Abfallexperten Hartmut Hoffmann würden allerdings derzeit noch 40 % der jährlich anfallenden knapp 40 Milliarden Kilogramm Haushaltsmüll in Deutschland verbrannt. Dieses wird besonders sichtbar bei Rohstoffen wie Kupfer, von dem bisher lediglich die Hälfte recycelt wird.

Die Bundesregierung erarbeitet zurzeit in der Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Darin wird die Einführung einer Wertstofftonne vorgesehen. Vorgesehen ist, bis zum Jahr 2020  65% aller Siedlungsabfälle zu recyceln und 70% aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich zu verwerten. Damit würde Deutschland über der durch die EU vorgegebenen Recycling-Quote liegen. Spätestens ab dem Jahr 2015 müssen flächendeckend Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Bisher können über das System der Gelben Tonnen/Gelben Säcke nur Verpackungsmaterialien dem Recycling zugeführt werden, nicht aber beispielsweise ausgediente Kunststoff- oder Metallprodukte. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft außerdem die Rechtsgrundlage für die Einführung einer „einheitlichen Wertstofftonne“. Gegner des Gesetzes warnen davor, dass in Zukunft private Entsorger die Rosinen sich rauspicken, also den gut und wirtschaftlich verwertbaren Müll, selektieren und die kommunalen Unternehmen gleichzeitig aber den Rest entsorgen müssen; eine ungemeine Begünstigung der privaten Unternehmen. Ist die Antwort eine Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft?

In Berlin haben die Berliner Stadtreinigungsbetriebe in diesem Jahr die Orange Box eingeführt, eine Tonne, in der Metall, Holz, Altkleider und Elektrogeeräte gesammelt werden soll - eine Weitere für den Mieter; eine Weitere für den Vermieter, mit der direkt keine weiteren Kosten verbunden sind. Doch wie wird sich das weiter entwickeln? Wer wird gewinnen und wer zählt zu den Verlierern? Welche Veränderungen kommen auf die Abfallwirtschaft, auf den Vermieter und die Mieter zu? Ist hier das Motto: Kommunal contra privat?

Ziel der Veranstaltung ist es, die aktuelle Situation zu diskutieren, um  optimistische und visionäre Problemlösungsansätze für eine gerechte, ökologische und lebenswerte Lösung zu finden.

Unter dem Motto „(Re)kommunalisierung der Abfallwirtschaft im Land Berlin “ soll der Versuch unternommen werden, den Stand der Entwicklung zu diskutieren und die kommende Entwicklung kritisch zu reflektieren.

Im Anschluss findet ein kleiner Empfang statt, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Wir freuen uns, Ihnen dieses ausgezeichnete Podium präsentieren zu dürfen und wünschen einen interessanten Abend!